Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird

Die Novellierung ist ein Ergebnis der Beschlussfassung des KunstrückgabegesetzesDas Kunstrückgabegesetz (vgl. BGBl Nr. 117/2009) bildet die Grundlage für die Rückgabe von entzogenen Kunstwerken, die sich im Besitz der Republik Österreich befinden. Die erste Fassung des Gesetzes (vgl. BGBl Nr. 181/1998) wurde infolge der Beschlagnahme von zwei Schiele-Gemälden aus der Sammlung Leopold in New York erlassen. (vgl. BGBl Nr. 181/1998) und des Gesetzes betreffend Zuwendungen an den Internationalen Fonds für Opfer des Nationalsozialismus (vgl. BGBl Nr. 182/1998), die den NationalfondsDer Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus ist ein 1995 durch das Nationalfondsgesetz geschaffener Fonds zur Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus. als jene Stelle bestimmen, die die Mittel, die im Zuge der Vollziehung dieser beiden Gesetze lukriert werden, zur Verteilung bringt. Das Gesetz erweitert daher die Aufgaben des Fonds um diese Bereiche.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

• BGBl Nr. 432/1995
  Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus

Durchführungsverordnungen, Novellen etc.:

• BGBl I Nr. 131/1999
  Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird